Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unterrichtsverträge

§ 1 - Teilnahme

Der Unterricht findet regelmäßig wöchentlich zum fest vereinbarten Termin statt. Regelmäßige Teilnahme am Unterricht wird unbedingt erwartet. Teilnehmer, die für längere Zeit dem Unterricht fernbleiben müssen, werden gebeten dies der Musikschule mitzuteilen.

§ 2 - Unterrichtsbeiträge (siehe Preisliste)

  1. Die Zahlung erfolgt durch Lastschrift zum 1. des Monats bzw. am darauf folgenden Werktag.
  2. Für die „Kopier-Lizenz“ (legales Kopieren) wird  bei den Instrumental-Vokalschüler/innen eine monatliche Gebühr (ca 1,50 €) nach dem Jahrestarif von VG-Edition/GEMA  erhoben.
  3. Im Falle einer unbegründeten Rücklastschrift werden 5,00 € Bearbeitungsgebühren berechnet.
  4. Bei Fernbleiben vom Unterricht, auch im Falle von z.B. Krankheit oder Urlaub des Teilnehmers, können keine Abzüge von den Unterrichtsbeiträgen gemacht werden. Ebenso besteht kein Anspruch auf Nachholstunden.
  5. Eine jährliche Beitragserhöhung von max. 5 % auf den Monatsbeitrag behält sich die Schulleitung vor. In diesem Fall greift kein Sonderkündigungsrecht.

§ 3 - Unterrichtsfreie Zeiten

Die Betriebsferien richten sich nach den Schulferien in Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus findet an den gesetzlichen/kirchlichen Feiertagen, sowie am Rosenmontag kein Unterricht statt.

§ 4 - Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann nach der Mindestlaufzeit (3 Monate) monatlich gekündigt werden.
  2. Die Kündigungsfrist beträgt 1 vollen, folgenden Kalendermonat und muss digital erfolgen.
  3. Bei Verträgen für außer Haus-Unterricht in Kindergärten/-tagesstätten oder Schulen endet der Vertrag nicht automatisch z.B. wegen Einschulung oder Schulwechsel. Anschlussangebote sind in unser Musikschule verfügbar.


§ 5 - Jahresbeitrag

Der Beitrag ist ein Jahresbeitrag der in 12 Monatsraten gezahlt wird.

§ 6 - Organisatorische Neuregelungen

Die Schulleitung behält sich Neuregelungen in Bezug auf Unterricht und Organisation, wie z.B. die Zusammenlegung oder Auflösung von Kursen, Terminänderungen, Einsatz einer anderen Lehrkraft sowie Tarifanpassung bei Veränderung der Gruppenteilnehmerzahl jederzeit vor.

§ 7 - Haftung und Hausordnung

Es gilt die gesetzliche Haftpflicht. Für den Verlust oder die Beschädigung mitgebrachter Kleidung, Kinderwagen, Fahrräder sowie Wertgegenstände, Geld und Instrumente wird keine Haftung übernommen.

§ 8 - Datenschutz

Die Musikschule verpflichtet sich zum sorgsamen Umgang mit den überlassenen persönlichen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.